Timor-Leste Petroleum Fund: Schulden machen? Ja oder nein?

Einleitung

Timor-Leste wurde mit vorbereitender Hilfe der UN 2002 gegründet und musste somit das Regieren, Wirtschaften und das Erschaffen von Gesetzen neu für sich erfinden. Auch hierbei war die UN maßgeblich beteiligt. Es sollte ein Paradebeispiel sein. Ein Vorzeigestaat. Die UN wollte sich selber verwirklichen.

Warum Timor-Leste? Die Voraussetzungen waren ideal. Relativ geringe Einwohnerzahl, kaum Schwerkriminalität, keine Auslandverschuldung und offiziell auch keine HIV-Kranken. In Timor-Leste gibt es bis heute keine grosse Handelsketten, Einkaufszentren oder Fast-Food-Ketten. Ein durch und durch sauberer Staat mit großem Willen zur Demokratie und Chancengleichheit für alle. Da wurden selbst die gravierenden Mänge
ausgeblendet. Mangel an Fachkräften, keine Regierungserfahrung. Korruption und Vetternwirtschaft sind allgegenwärtig. Timor-Leste ist auf Platz 145 von 180 Ländern im Transparency International-Index (Vgl.Transparency International, Corruption Perceptions Index 2008).
Stagnierende und unterentwickelte Wirtschaft.
Grosse Unterschiede der Entwicklung und starke Abneigung zwischen dem Osten und Westen Timor-Lestes. Eine mangelnde Infrastruktur.
Außerhalb der Hauptstadt Dili scheint die Zeit schon seit langem still zu stehen. Dort sieht man wieso Timor-Leste, als das ärmste Land Südostasiens gilt, den schlechtesten Human Development Index aller nicht-afrikanischen Länder hat und auf dem 158. Platz von 165 liegt (Vgl. UNDP, Human Development Report 2008, Seite 43).

Das Land mit der höchsten Geburtenrate der Welt hat auch eine viel zu hohe Kindersterblichkeitsrate (40 von 1000). 41,4% aller Timoresen sind Analphabeten. 50% der Kinder sind untergewichtig und 42% der Leute haben kein sauberes Trinkwasser.

Zur Verbesserung dieser Situation hoffen die Timoresen auf ihre Öl- und Gasvorkommen (ab jetzt Petroleumvorkommen genannt). Der drohende „Fluch der Bodenschätze“, den viele Länder so teuer bezahlen mussten und vor dem sogar gestandene Länder wie die Niederlande in die Knie gezwungen wurde, machte niemandem Angst. Die Bohrungen sind außerhalb der Sichtweite der Timoresen und aufgrund der fehlenden Fachkräften, arbeiten sehr wenige Timoresen auf den Bohrinseln, so dass der direkte Kontakt mit der Bevölkerung nicht statt findet.

Um den Wohlstand aus den Bodenschätzen auf mehrere Generationen zu verteilen, beschloss man, die Einnahmen nach dem „Norwegischen Model“ - „Norway Plus“ zu verwalten. Ein Model, dass in einem Land funktioniert (hat), dass zum Zeitpunkt der Einführung des Fund schon über einen gewissen Wohlstand und einer erfahrenen Regierung verfügt.

In der Vergangenheit hat es noch kein Land geschafft, dass nicht schon vorher einen gewissen Wohlstand hatte, die negativen Erscheinungen die der Reichtum, bedingt durch Bodenschätze, mit bringt, aus dem Weg zu gehen. In einem
persönlichen Interview im September 2006 sagte mir der damalige Premierminister José Ramos-Horta, die Regierung ist sich sicher, dass der Timor-Leste Petroleum Fund dazu beitragen wird, den Reichtum aus den Petroleumvorkommen
gewissenhaft zu verwalten. Die heutige wie auch zukünftige Generationen werden gleichermaßen von den Einnahmen profitieren.
Weil dieses Geld nicht nur wirtschaftliche Begehrlichkeiten weckt, wird das politische Geschehen hier nicht ausser acht gelassen, da diese Ereignisse wesentlichen Einfluss auf die Veränderungen im Petroleumsektor hatten.
Ferner ist die Vergangenheitsbewältigung, besonders mit dem grossen Nachbar Indonesien, ein Thema.

Montag, 1. Februar 2010

Schulden machen? Ja oder nein? - Persönliche Meinung

Ist es nötig Schulden zu machen?
Viele Ökonomen sagen ja, denn um etwas zu schaffen, braucht man Geld. Was ist aber, wenn man gar nicht so viel braucht, wie die anderen einem einreden und man später gar nicht das Geld hat, um es zurück zu zahlen?
Die Portugiesen und die Chinesen waren die ersten, die Timor-Leste eingeredet haben, ein Kredit ist nichts schlimmes und man gibt diesen gerne...........aber nur, wenn die Infrastrukturprojekte an portugiesische und chinesische Firmen vergeben werden.

Portugal hat schon Nägel mit Köpfen gemacht. Am 21. September 2009 wurde ein Memorandum of Understanding for a "Soft Line of Credit" unterzeichnet. Das Volumen beträgt 500 Mio. Euro, welches in Raten von jeweils 100 Mio. Euro gezahlt wird. Dieses Abkommen wurde niemals in Timor-Leste publik gemacht. Zufällig fand ich es auf www.portugalglobal.pt, wo portugiesische Firmen ermutigt werden, sie für Aufträge zu bewerben. Mit Erfolg. Strassenbauprojekte wurden an portugiesische Firmen vergeben. Und ich kann mir kaum vorstellen, dass die bevorzugt wurden, weil sie das billigste Angebot abgeliefert haben.

Die Weltbank sagt, nehmt euch jetzt Kredite, denn sie waren noch nie so billig wie jetzt. Doch die Frage ist doch nicht wann und wie man den Kredit nimmt, sondern warum überhaupt? Und warum zu einer Zeit, wo die Petroleumeinnahmen am höchsten sind? Um sie zurück zu zahlen, wenn die Einnahmen wieder sinken oder es gar keine mehr gibt? Die Petroleumreserven sind in 15 Jahren aufgebraucht, dann kommt nichts mehr rein in die Kasse.

Mir kommt es jedenfalls stark so vor, als würden sich einige Politiker hier Denkmäler bauen wollen. Oder warum braucht ein Land wie Timor-Leste Highways? Elektrizitätswerke, die 5 mal so viel Strom produzieren, wie das Land jemals verbrauchen kann. Unglaublich!!!