Persönlicher Kommentar

Die Anzeichen, dass Timor-Leste das gleiche Schicksal ereilt, wie den bereits zuvor vom Ressourcenfluch betroffenen Staaten, vermehrten sich zwischen 2006 – 2008 zunehmends. Die Regierung versuchte permanent über den kalkulierten ESI gehen. Das dieser in seiner Ganzheit sowieso sehr fragil ist, darf dabei nicht ausser acht gelassen werden. Nach dem der Versuch 2008, mehr als dem ESI abzuheben, gescheitert ist, ist die Regierung für den Staatshaushalt 2009 geschickter vorgegangen und hat die zusätzliche, einmalige Entnahme aus dem Petroleum Fund genehmigt bekommen.

Die grösste Unsicherheit in der Frage der Nachhaltigkeit des Petroleum Fund, liegt sicherlich in den ausserplanmässigen Abhebungen. Kann die Regierung sich bremsen oder wird sie auf Kosten der zukünftigen Generationen leben.

Timor-Leste hat einen beachtlichen Start als Petroleumproduzent hingelegt. Die Einnahmen sind über alle Erwartungen und was ein mal ein Land ohne Zukunft war, hat plötzlich Perspektiven und Aussichten ein mal ohne die Hilfe der internationalen Staatengemeinschaft aus zu kommen.

Der Petroleum Fund bietet die Grundvorraussetzungen um aus dem Reichtum höhere Lebensstandards für heutige als auch für zukünftige Generationen zu schaffen.

Der Erfolg hängt von vielen Faktoren ab. Ein wichtiger Faktor ist, die Fallen zu vermeiden, die so ein schneller Reichtum mit sich bringt. Der Petroleum Fund bietet Transparenz und Verantwortlichkeit, die dem Land Wohlstand anstelle von Armut und sozialer Unruhen bringen sollten. Der Fund bringt den Menschen Vertrauen in die Regierung, da die Einnahmen und die Ausgaben sorgfältig dokumentiert sind und das ist schon mehr als viele ressourcenreiche Länder geschafft haben.

Aber der Petroleum Fund kann nicht alle Probleme lösen, da man die noch viel höheren Einnahmen aus den Greater Sunrise-Quellen vor Augen hat, erliegt die Regierung möglicherweise der Versuchung, den Haushaltsetat jedes Jahr zu erhöhen und fast ausschliesslich mit Geldern aus dem Petroleum Fund zu decken.

Abschliessend lässt sich sagen, dass der Petroleum Fund die Wahrscheinlichkeit erheblich erhöht, dass die Bodenschätze eine Chance sind für Timor-Leste und ihnen den Wohlstand bringen werden und keinen Ruin - So jedenfalls meine Hoffnung........

Petroleum Fund Law

Das Timor-Leste Petroleum-Fund-Gesetz soll konform gehen mit dem Artikel 139 der Verfassung der Demokratischen Republik Timor-Leste, der da lautet:

Provisionen und die Petroleumvorkommen sollen dem Staat gehören und die Einnahmen daraus, gerecht und in einem gehörigen Maße, nach öffentlichem Interesse ausgegeben werden. Die Einnahmen sollen zu einer nachhaltigen (sustainable)  finanziellen Quelle genutzt werden.

Der Petroleum-Fund soll dazu beitragen, dass weitsichtiges Umgehen mit den natürlichen Bodenschätzen der heutigen Generation, sowohl als auch für zukünftige Generationen einen Vorteil bringen. 

Der Petroleum-Fund soll ein Werkzeug sein, welches helfen soll eine gesunde Fiskalpolitik zu schaffen, die verhältnismäßige und ausgewogene Entscheidungen trifft, die von nachhaltigem Interesse für die Bürger von Timor-Leste ist.

Der Petroleum-Fund soll umsichtig gehandhabt werden und soll innerhalb des

 verfassungsmäßigen Rahmens transparent und offen geführt werden.

Dieses Gesetz legt die Parameter fest unter welchen der Petroleum-Fund geführt und gemanagt werden soll. Dieses Gesetz bestimmt die Verwaltung und Sammlung der Einnahmen im Zusammenhang mit den Petroleumvorkommen. Es reguliert Überweisungen an den Staatshaushalt und stellt der Regierung eine Übersicht und eine Nachvollziehbarkeit über diese Aktivitäten. (Vgl. Banking and Payments Authority of Timor-Leste, Petroleum Fund Law No.9/2005, Preamble)

Estimated Sustainable Income - Das zu erwartende, nachhaltige Einkommen

Der ESI ist die Berechnung wie viel Geld der Regierung pro Jahr aus dem Petroleum Fond zu steht. Laut Petroleum-Fund-Gesetz basieren diese Entnahmen auf dem ESI und sollen 3% des zu erwartenden Gewinnen aus den gesamten Petroleum Einnahmen ausmachen. Dies soll sicherstellen, dass auch nach der Ausbeutung der gesamten Petroleum Vorkommtnissen noch Gelder fliessen und der Wohlstand auf mehrere Generationen verteilt wird. In der Theorie soll das Geld jedes Jahr gleich fliessen, für eine bisher noch nicht definierte Zeit (unendlich).

Dieser Petroleum Fund dient dazu, eine Nachhaltigkeit der Einnahmen zu erreichen und mit Hilfe des ESI hat man eine Rechnungsgrundlage geschaffen.

Da bisher nur die Bayu-Undan und Elang-Kakatua-Kakatua-North-Quellen einen Ausbeutungsplan haben und auch tatsächlich schon ausgebeutet werden, kann die Berechnung des ESI auch nur auf diesen Einnahmen basieren.

Im Oktober 2008 errechnete das Finanzministerium, dass das Guthaben des Petroleum-Fond bisher 4, 215 Milliarden Dollar beträgt und die zu erwartenden Einnahmen bei 9, 379 Milliarden US-Dollar liegen. Was eine Gesamtsumme von 13, 594 Milliarden US-Dollar ist.

Bei beibehaltenen 3 %-Entnahme und einem Durchschnittspreis für Rohöl bei 60 US-Dollar/Barrel liegt der ESI bei 407,3 Mio. US-Dollar.

NPA/ANP - National Petroleum Authority/Autoridade Nacional do Petróleo

Sie wurde am 19. Juni 2008 gegründet und nahm ihre Arbeit am 01. Juli 2008 auf, um die Petroleumaktivitäten in der JPDA zu optimieren. Sie ist die neue Petroleumregulierungsbehörde Timor-Lestes. Die ANP ist verpflichtet alle Zahlungen detailliert auf zu führen.

Die ANP ist der Nachfolger der „Timor Sea Designated Authority“ (TSDA) und, im Zuständigkeitsbereich Petroleum Fund, der Direccao Nacional de Petroleo e Gas (DNPG), der Gesellschaft, die bisher die Petroleum- und Gasvorkommen auf dem Festland betreute.

PETROTIL - Die Timor-Leste National Oil Corporation for Petroleum, Natural Gas and Energy

PetroTil ist eine, in der Hoffnung das die Pipeline aus der Greater Sunrise doch noch nach Timor-Leste kommt, neu gegründete Firma die noch in den Kinderschuhen steckt. PetroTil ist ein staatliches Unternehmen und soll an allen upstream- und downstream Unternehmungen beteiligt sein. Darüber hinaus würde PetroTil auch dafür verantwortlich sein, eine Raffinerie zu bauen und auch ein Liqufied Natural Gas (LNG)-Terminal. Der Verkauf des gewonnenen Produkts soll auch über PetroTil abgewickelt werden. Mit einem Startkapital von 2 Mio. US-Dollar ausgestattet, soll eine administrative Grundlage geschaffen werden. Hauptsitz ist Dili.

Timor-Leste Petroleum Fund

Im Oktober 2004 gab es eine öffentliche Ausschreibung des Finanzministeriums von Timor Leste um Konzepte zu entwickeln, die die Einnahmen aus den Petroleumvorkommen in einem Fonds nachhaltig verwalten. Im Juli 2005 wurde der Timor-Leste Petroleum Fund einstimmig von der Regierung und dem Parlament verabschiedet. Die Timor-Leste Zentralbank wurde als Fonds-

Verwalter eingesetzt.

Dazu mehrere Gremien, die eine neutrale und eigenständige Sichtweise vorlegen

sollen:

Petroleum Fund Consultitive Council - Ein Aufsichtsrat, der sich mit verschiedenen Mitgliedern aus Politikern, Aktivisten und Geistlichen zusammen setzt.

Investment Advisory Board - Ein Beratergremium, dass das Finanzministerium über Investitionsstrategien berät und Vorschläge für eventuelle Änderungen gibt.

Independent Auditor - Ein Wirtschaftsprüfer, der international anerkannt ist, die Zahlungen

kontrollieren und über jede Unregelmäßigkeit berichten soll. Mit dem schweizer Unternehmen Deloitte Touche Tohmatsu wurde auch schnell ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen gefunden, dass den Erwartungen entspricht.

Das Startkapital bestand aus Förderabgaben bzw. Lizenzeinnahmen aus den Jahren 2005 und 2006. Das Petroleum-Fund-Gesetz sagt aus, dass die Entnahmen, die jährlich aus dem Fond genommen werden dürfen, nur 3% der insgesamt zu erwartenden Einnahmen betragen darf.

Der Timor-Leste Petroleum Fund wurde anfangs nur in US-Staatsanleihen bei der Federal Reserve Bank of New York angelegt. 

Anfang 2007 machte das IAB die Empfehlung, in Verhandlungen mit einem externen, potentiellen Kandidaten als neue Depotbank zu treten. Am 02. Juni 2008 wurde von der BPA bekannt gegeben, dass die australische Niederlassung der JPMorgan-Bank ab sofort die neue Depotbank des Petroleum Fund ist. Damit soll eine höhere Kapitalrendite auf die Vermögenswerte aus dem Petroleum Fund erzielt werden. JPMorgan wird anders als die Federal Reserve Bank, die Vermögenswerte auch in andere Bereiche investieren. Darüber hinaus ist JPMorgan auch verantwortlich für die Ausbildung und Weiterbildung der Angestellten der BPA.

Die erste Entnahme erfolgte am 21. März 2007 und betrug 120 Mio. US-Dollar. Weitere Entnahmen folgten im Mai und Juni und betrugen insgesamt 140 Mio. USDollar. Dann folgten die ersten Probleme. Im Oktober 2007 verabschiedete das Parlament einen Übergangshaushalt für die letzten Monate 2007 in Höhe von 117 Mio. US-Dollar, das eine Zufuhr von 40 Mio. US-Dollar aus dem Fund in den Haushalt einschloss. Laut Petroleum Fund Beschluss braucht es aber erst eine analysiertes ESI das vom PFCC abgesegnet werden muss, um dann ein Budget zu planen. Dies ist nicht geschehen und wurde vom PFCC auch gerügt.

Für den ersten Haushalt der mit Petroleum-Fund-Geldern, für das Jahr 2008, beschlossen wurde, wurden als ESI 294 Mio. US-Dollar vorgesehen. Im Dezember 2007 wurde diese Kalkulation vom PFCC in Frage gestellt.

Als dann die Regierung beschloss den Haushalt für die zweite Jahreshälfte 2008 um 126% auf 788,3 Mio. US-Dollar nach zu bessern und das Parlament das auch noch genehmigte, beklagten sich die Öffentlichkeit, IMF, Worldbank, FRETILIN und PFCC.

Denn diese Erhöhung wurde auf Kosten des Petroleum-Fund durch genommen. 396,1 Mio. US-Dollar nachkalkuliertes ESI, auf Grund des gestiegenen Ölpreises, dazu noch 290,7 Mio. US-Dollar über dem ESI. Zusammen waren es 686,8 Mio. US-Dollar die dem Petroleum Fonds entnommen werden sollten. Das oberste Gericht entschied, dass Entnahmen höher als der ESI gegen die Prinzipien und Gesetze des Petroleum Fund verstossen. Somit wurde der Haushalt auch für unrechtmäßig erklärt. Am Ende des Jahres bestätigte die Zentralbank Timor-Lestes,

dass genau 396 Mio. US-Dollar aus dem Petroleum Fund für des Staatshaushalt 2008 entnommen wurden.

Für 2009 errechnete der Ministerrat den neuen Haushalt, der dann auch vom Parlament genau so abgesegnet wurde. In diesem Budget erhöhte sich der ESI auf 407,8 Mio. US-Dollar plus eine einmalige Entnahme aus dem Petroleum Fund in Höhe von 181,2 Mio. US-Dollar. Insgesamt 589 Mio. US-Dollar. Der komplette ESI wurde auch in dem Haushalt für 2009 verplant.

Bilaterale Abkommen über die Petroleumvorkommen

Zone of Cooperation - Die Zone of Cooperation (ZOC), die zwischen Australien und Indonesien am 11. Dezember 1989 erstellt wurde, trat am 09. Februar in Kraft.

Memorandum of Understanding - Das MoU wurde am 05. Juli 2001 zwischen der

Übergangsregierung der UN für Timor-Leste (UNTAET) und Australien abgeschlossen. Darauf folgend kam am 20. Mai 2002 die „Timor Sea Treaty“ (TST), die das MoU als Übergangsvertrag mit den gleichen Bedingungen ablöste. Es sah vor, dass die Ausbeutungen in der JPDA im Verhältnis 90/10 zu Gunsten von Timor-Leste fliessen und nicht 50/50, wie noch in der „Timor Gap Treaty“. Ein weiterer Streitpunkt, die Ausbeutung und Definition der 1975 entdeckten

„Sunrise“ und der 1974 entdeckten „Troubadour“-Vorkommen, die unter dem Namen „Greater Sunrise“ zusammen geschlossen wurden. In der „TST“ wurde definiert, dass „Greater Sunrise“ zu 20,1% innerhalb der JPDA liegt und unter diesen Bedingungen auf zu teilen ist und 79,9% des „Greater Sunrise“ ausserhalb der JPDA liegt und dieser Teil zu 100% an Australien geht. Die Dauer der „TST“ war 30 Jahre.

Das äußerst strittige Thema Grenzabkommen wurde dabei nie geklärt. Australien hat sich stets geweigert, die mit Indonesien abgemachte Grenzlinie in der Timorsee vom 09. Oktober 1972 in Frage zu stellen. In dem damaligen Grenzabkommen wurde vereinbart, dass die Grenze zwischen

Australien und Indonesien auf Grund der Kontinentalplatte gezogen wurde. Dies war nach der damaligen Rechtsauffassung in Ordnung (Genfer Konvention vom 29. April 1958).

Portugal, damals noch Kolonialmacht in Portugiesisch-Timor, war in den damaligen Verhandlungen nicht mit einbezogen und war damit überhaupt nicht einverstanden. Die Grenze sollte jetzt plötzlich 40 Seemeilen vor der Küste Portugiesisch-Timor

laufen. Daher wurde vereinbart, dass auf der Höhe Portugiesisch-Timor, eine Lücke entstehen soll, die sogenannte „Timor Gap“.

Vorbeugend und aus Angst, Timor-Leste könnte gestärkt durch die UNTAET ein internationales Gericht anrufen, zog Australien die Anerkennung des Internationalen Gerichtshofes und die Anerkennung des Schiedsgerichts für Streitigkeiten im Seerecht am 21. März 2002 zurück.

International Unitisation Agreement - Das am 06. März 2003 (IUA), war dann so etwas wie der Startschuss zur Erschliessung der „Greater Sunrise“-Vorkommen. Dort wurde noch mal definiert, dass „Greater Sunrise“ zu 20,1% in der „JPDA“ liegt und zu 79,9% ausserhalb. Es trat durch das CMATS-Abkommen am 23. Februar 2007 in Kraft.

CMATS-Abkommen - Treaty on Certain Maritime Arrangements in the Timor Sea

Es wurde 12. Januar 2006 unterzeichnet und am 20. Februar 2007 von Timor-Leste ratifiziert.

Am 23. Februar trat das Abkommen ohne die Ratifizierung durch das Australische Parlament in Kraft. Alexander Downer begründete diesen Schritt mit dem nationalem Interesse, die eine schnelle Vorgehensweise benötigte und keine Ratifizierung durch das Parlament. Das CMATS-Abkommen vereinigt die vorherigen Abkommen, wie die Timor Sea Treaty aus dem Jahre 2002 und das Sunrise International Unitisation Agreement (IUA) aus dem Jahre 2003.

Es ist in der timoresischen Bevölkerung sehr umstritten, da Australien mit diesem Abkommen erreicht hat, dass Timor-Leste auf jegliche Grenzstreitigkeiten in der Timorsee verzichtet, so lange das Abkommen bestand hat.

Geschickterweise wird für die Ausbeutung in ehemals strittigen Gebieten, wie den „Buffalo Fields“ und den „Laminaria-Coralina-Fields“ ausserhalb der JPDA, die jeweils einheimische Gesetzgebung wie sie am 19. Mai 2002 war. Dem Tag bevor es Timor-Leste überhaupt gab. Somit hat sich Australien das Recht geholt, in diesen Gebieten legal Öl und Gas zu fördern. Das Abkommen unterliegt der Wiener Vertragskonvention und kann nicht einseitig geändert werden. Die 50/50-Aufteilung zwischen Australien und Timor-Leste ist umstritten, da „Greater

Sunrise“ zu knapp 80% außerhalb der JPDA liegt und somit nach internationalem Recht, wenn es denn befragt werden würde, zu Gunsten von Timor-Leste gehen würde.

Non-Oil-Wirtschaft

Timor-Leste hat es 2008 noch nicht geschafft, eine petroleumunabhängige Wirtschaft auf zu bauen. Mit 80% aller Beschäftigten ist die Landwirtschaft immer noch der größte Zweig und trägt nur ca. 32% zum BIP bei. Die Staatsausgaben haben mit knapp 720,0 Mio. US-Dollar das meiste Geld verbraucht. Hauptexportartikel ist Kaffee. Dieser machte 7,6 von 8,8 Mio. US-Dollar aus. 2007 sank der Exportertrag beim Kaffee auf Grund von schlechten Ernten und der angespannten Lage auf 1,0 Mio. US-Dollar. Der Gesamtexport ergab 7,0 Mio. US-Dollar. Der Kaffeexport konnte sich 2008 dank besserer Ernten wieder erholen und dieser ergab einen Ertrag von 12,6 Mio. US-Dollar. Insgesamt gab es Exporte in Höhe von 14,3 Mio. US-Dollar.

Timor-Leste Wirtschaft

Timor-Leste ist Mitglied des Internationalen Währungsfonds, der Weltbank sowie der Asian Development Bank (ADB). Dazu wurde das Land 2005 in das ASEAN Regional Forum (ARF) aufgenommen und strebt eine feste Mitgliedschaft im ASEAN-Verbund an. Diese ist für 2013 geplant.

Als Währung wurde im Jahr 2000 der US-Dollar bestimmt. Dazu gibt es Münzen in der eigenen Währung mit dem Namen Centavos. Trotz dieser Fremdwährung hat Timor-Leste mit der Banking and Payments Authority (BPA) eine starke Finanzbehörde bzw. Zentralbank, die u.a. auch für den Petroleum Fund zuständig ist.

Nach dem Referendum (1999), was zu Gunsten der Unabhängigkeit ging, musste das Land, durch die Zerstörungen der Indonesischen Milizen und Armee, grosse Teile seiner Infrastruktur wieder herstellen. Durch die Zerstörungen betrug das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 1999 -35,5%.

In der Zeit in der von der UN gestellten Übergangsregierung (1999 - 2002) wurden auf Grund der hohen Aufträge im Bausektor dann Wachstumsraten von 15,4% (2000) bzw. 16,6% (2001) erreicht. 

Nach dem das Land in die Unabhängigkeit entlassen wurde, fielen diese Aktivitäten weitestgehend aus und die Wachstumsraten sanken in den Jahren 2002 und 2003 sofort ins Negative. Im Jahr 2006 gab es auf Grund der Unruhen wieder eine negative Rate von -5,8%.

Seit dem, vor allem hervorgerufen durch die Erhöhung des Haushaltsetats mit Hilfe der Petroleumeinnahmen, steigt das reale Wachstum. Für die kommenden Jahre rechnet das IMF mit Wachstumsraten im 7%-Bereich.

Ein Problem für den Haushalt und für das Wachstum sind die immer höheren Importe, vor allem Dieselkraftstoffe für die Energiegewinnung, und die stagnierenden Exporte. Für das Jahr 2009 rechnet das IMF mit einem Rückgang der Exporte.

Die Wirtschaftskrise hat keinen Einfluss auf die Wirtschaft, da Handel und Direktinvestitionen sowieso auf einem sehr niedrigen Level sind. Der Rückgang der hohen Erdölpreise könnte auf Dauer Einfluss auf das Gesamt-BIP haben, wenn dadurch auch der ESI auf Dauer kleiner wird.

Das Non-Oil-Bruttoinlandsprodukt wächst durch die ziemlich drastisch erhöhten Staatsausgaben weiterhin konstant. Damit man auch in Zukunft solche Wachstumsraten erzielt, muss die Regierung das Geschäfts- und Investitionsklima unbedingt verbessern und die Staatsausgaben nachhaltig einsetzen. 

Die hohen Ausgaben in 2008 war ein Ergebnis, der Prämie von 4500 US-Dollar, die die Regierung den Bewohnern der Flüchtlingslagern gezahlt hat, damit sie wieder in ihre Häuser zurück kehren bzw. sich neue bauen können.

Die Inflationsraten waren in 2007 und 2008 zu hoch, was einerseits mit der Dürre 2007 und der damit erhöhten Lebensmittelimporte zu tun hatte. Andererseits ist der US-Dollar, die Währung Timor-Lestes, gegenüber dem Australischen Dollar und der Indonesischen Rupiah in dieser Zeit gefallen. Die Abwertungen beider  Währungen gegenüber dem US-Dollar und die normalisierten Nahrungsmittelpreise haben die Inflationsrate im März 2009 auf 2,7% gedrückt. Die Arbeitslosenquote ist offiziell bei 20%, 85% davon in der Hauptstadt Dili. Die Gründe dafür sind das schlechten Geschäfts- und Investitionsklima, Timor-Leste ist auf Platz 170 von 181 Ländern in der Weltbank-Auswertung „Doing Business 2009“47, so wie auch die „Peacemaker Economy“ der UN mit ihrem hohen Lohnniveau.

Im „Global Competitiveness Index 2008 – 2009“ auf dem World Economic Forum in Davos kam Timor-Leste punktgleich mit Mosambik auf Platz 130 von 134 Ländern. Wenn man in den Kategorien „Auslandsverschuldung“, „HIV-Verbreitung“ und „Lohnnebenkosten“ nicht ein „A“ bekommen hätte, wäre Timor-Leste in diesem Index auf dem letzten Platz.