Timor-Leste

Timor-Leste
Timor-Leste

Einleitung

Timor-Leste wurde mit vorbereitender Hilfe der UN 2002 gegründet und musste somit das Regieren, Wirtschaften und das Erschaffen von Gesetzen neu für sich erfinden. Auch hierbei war die UN maßgeblich beteiligt. Es sollte ein Paradebeispiel sein. Ein Vorzeigestaat. Die UN wollte sich selber verwirklichen.

Warum Timor-Leste? Die Voraussetzungen waren ideal. Relativ geringe Einwohnerzahl, kaum Schwerkriminalität, keine Auslandverschuldung und offiziell auch keine HIV-Kranken. In Timor-Leste gibt es bis heute keine grosse Handelsketten, Einkaufszentren oder Fast-Food-Ketten. Ein durch und durch sauberer Staat mit großem Willen zur Demokratie und Chancengleichheit für alle. Da wurden selbst die gravierenden Mänge
ausgeblendet. Mangel an Fachkräften, keine Regierungserfahrung. Korruption und Vetternwirtschaft sind allgegenwärtig. Timor-Leste ist auf Platz 145 von 180 Ländern im Transparency International-Index (Vgl.Transparency International, Corruption Perceptions Index 2008). 
Stagnierende und unterentwickelte Wirtschaft.
Grosse Unterschiede der Entwicklung und starke Abneigung zwischen dem Osten und Westen Timor-Lestes. Eine mangelnde Infrastruktur.
Außerhalb der Hauptstadt Dili scheint die Zeit schon seit langem still zu stehen. Dort sieht man wieso Timor-Leste, als das ärmste Land Südostasiens gilt, den schlechtesten Human Development Index aller nicht-afrikanischen Länder hat und auf dem 158. Platz von 165 liegt (Vgl. UNDP, Human Development Report 2008, Seite 43).

Das Land mit der höchsten Geburtenrate der Welt hat auch eine viel zu hohe Kindersterblichkeitsrate (40 von 1000). 41,4% aller Timoresen sind Analphabeten. 50% der Kinder sind untergewichtig und 42% der Leute haben kein sauberes Trinkwasser.

Zur Verbesserung dieser Situation hoffen die Timoresen auf ihre Öl- und Gasvorkommen (ab jetzt Petroleumvorkommen genannt). Der drohende „Fluch der Bodenschätze“, den viele Länder so teuer bezahlen mussten und vor dem sogar gestandene Länder wie die Niederlande in die Knie gezwungen wurde, machte niemandem Angst. Die Bohrungen sind außerhalb der Sichtweite der Timoresen und aufgrund der fehlenden Fachkräften, arbeiten sehr wenige Timoresen auf den Bohrinseln, so dass der direkte Kontakt mit der Bevölkerung nicht statt findet.

Um den Wohlstand aus den Bodenschätzen auf mehrere Generationen zu verteilen, beschloss man, die Einnahmen nach dem „Norwegischen Model“ - „Norway Plus“ zu verwalten. Ein Model, dass in einem Land funktioniert (hat), dass zum Zeitpunkt der Einführung des Fund schon über einen gewissen Wohlstand und einer erfahrenen Regierung verfügt.

In der Vergangenheit hat es noch kein Land geschafft, dass nicht schon vorher einen gewissen Wohlstand hatte, die negativen Erscheinungen die der Reichtum, bedingt durch Bodenschätze, mit bringt, aus dem Weg zu gehen. In einem
persönlichen Interview im September 2006 sagte mir der damalige Premierminister José Ramos-Horta, die Regierung ist sich sicher, dass der Timor-Leste Petroleum Fund dazu beitragen wird, den Reichtum aus den Petroleumvorkommen 
gewissenhaft zu verwalten. Die heutige wie auch zukünftige Generationen werden gleichermaßen von den Einnahmen profitieren.
Weil dieses Geld nicht nur wirtschaftliche Begehrlichkeiten weckt, wird das politische Geschehen hier nicht ausser acht gelassen, da diese Ereignisse wesentlichen Einfluss auf die Veränderungen im Petroleumsektor hatten.
Ferner ist die Vergangenheitsbewältigung, besonders mit dem grossen Nachbar Indonesien, ein Thema.

Hope

Hope
Impressionen aus Timor-Leste

Freitag, 29. Januar 2010

Petroleum Fund Law

Das Timor-Leste Petroleum-Fund-Gesetz soll konform gehen mit dem Artikel 139 der Verfassung der Demokratischen Republik Timor-Leste, der da lautet:

Provisionen und die Petroleumvorkommen sollen dem Staat gehören und die Einnahmen daraus, gerecht und in einem gehörigen Maße, nach öffentlichem Interesse ausgegeben werden. Die Einnahmen sollen zu einer nachhaltigen (sustainable)  finanziellen Quelle genutzt werden.

Der Petroleum-Fund soll dazu beitragen, dass weitsichtiges Umgehen mit den natürlichen Bodenschätzen der heutigen Generation, sowohl als auch für zukünftige Generationen einen Vorteil bringen. 

Der Petroleum-Fund soll ein Werkzeug sein, welches helfen soll eine gesunde Fiskalpolitik zu schaffen, die verhältnismäßige und ausgewogene Entscheidungen trifft, die von nachhaltigem Interesse für die Bürger von Timor-Leste ist.

Der Petroleum-Fund soll umsichtig gehandhabt werden und soll innerhalb des
 verfassungsmäßigen Rahmens transparent und offen geführt werden.

Dieses Gesetz legt die Parameter fest unter welchen der Petroleum-Fund geführt und gemanagt werden soll. Dieses Gesetz bestimmt die Verwaltung und Sammlung der Einnahmen im Zusammenhang mit den Petroleumvorkommen. Es reguliert Überweisungen an den Staatshaushalt und stellt der Regierung eine Übersicht und eine Nachvollziehbarkeit über diese Aktivitäten. (Vgl. Banking and Payments Authority of Timor-Leste, Petroleum Fund Law No.9/2005, Preamble)

Estimated Sustainable Income - Das zu erwartende, nachhaltige Einkommen

Der ESI ist die Berechnung wie viel Geld der Regierung pro Jahr aus dem Petroleum Fond zu steht. Laut Petroleum-Fund-Gesetz basieren diese Entnahmen auf dem ESI und sollen 3% des zu erwartenden Gewinnen aus den gesamten Petroleum Einnahmen ausmachen. Dies soll sicherstellen, dass auch nach der Ausbeutung der gesamten Petroleum Vorkommtnissen noch Gelder fliessen und der Wohlstand auf mehrere Generationen verteilt wird. In der Theorie soll das Geld jedes Jahr gleich fliessen, für eine bisher noch nicht definierte Zeit (unendlich).
Dieser Petroleum Fund dient dazu, eine Nachhaltigkeit der Einnahmen zu erreichen und mit Hilfe des ESI hat man eine Rechnungsgrundlage geschaffen.
Da bisher nur die Bayu-Undan und Elang-Kakatua-Kakatua-North-Quellen einen Ausbeutungsplan haben und auch tatsächlich schon ausgebeutet werden, kann die Berechnung des ESI auch nur auf diesen Einnahmen basieren.

Im Oktober 2008 errechnete das Finanzministerium, dass das Guthaben des Petroleum-Fond bisher 4, 215 Milliarden Dollar beträgt und die zu erwartenden Einnahmen bei 9, 379 Milliarden US-Dollar liegen. Was eine Gesamtsumme von 13, 594 Milliarden US-Dollar ist.
Bei beibehaltenen 3 %-Entnahme und einem Durchschnittspreis für Rohöl bei 60 US-Dollar/Barrel liegt der ESI bei 407,3 Mio. US-Dollar.

NPA/ANP - National Petroleum Authority/Autoridade Nacional do Petróleo
Sie wurde am 19. Juni 2008 gegründet und nahm ihre Arbeit am 01. Juli 2008 auf, um die Petroleumaktivitäten in der JPDA zu optimieren. Sie ist die neue Petroleumregulierungsbehörde Timor-Lestes. Die ANP ist verpflichtet alle Zahlungen detailliert auf zu führen.
Die ANP ist der Nachfolger der „Timor Sea Designated Authority“ (TSDA) und, im Zuständigkeitsbereich Petroleum Fund, der Direccao Nacional de Petroleo e Gas (DNPG), der Gesellschaft, die bisher die Petroleum- und Gasvorkommen auf dem Festland betreute.

PETROTIL - Die Timor-Leste National Oil Corporation for Petroleum, Natural Gas and Energy
PetroTil ist eine, in der Hoffnung das die Pipeline aus der Greater Sunrise doch noch nach Timor-Leste kommt, neu gegründete Firma die noch in den Kinderschuhen steckt. PetroTil ist ein staatliches Unternehmen und soll an allen upstream- und downstream Unternehmungen beteiligt sein. Darüber hinaus würde PetroTil auch dafür verantwortlich sein, eine Raffinerie zu bauen und auch ein Liqufied Natural Gas (LNG)-Terminal. Der Verkauf des gewonnenen Produkts soll auch über PetroTil abgewickelt werden. Mit einem Startkapital von 2 Mio. US-Dollar ausgestattet, soll eine administrative Grundlage geschaffen werden. Hauptsitz ist Dili.

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