Timor-Leste

Timor-Leste
Timor-Leste

Einleitung

Timor-Leste wurde mit vorbereitender Hilfe der UN 2002 gegründet und musste somit das Regieren, Wirtschaften und das Erschaffen von Gesetzen neu für sich erfinden. Auch hierbei war die UN maßgeblich beteiligt. Es sollte ein Paradebeispiel sein. Ein Vorzeigestaat. Die UN wollte sich selber verwirklichen.

Warum Timor-Leste? Die Voraussetzungen waren ideal. Relativ geringe Einwohnerzahl, kaum Schwerkriminalität, keine Auslandverschuldung und offiziell auch keine HIV-Kranken. In Timor-Leste gibt es bis heute keine grosse Handelsketten, Einkaufszentren oder Fast-Food-Ketten. Ein durch und durch sauberer Staat mit großem Willen zur Demokratie und Chancengleichheit für alle. Da wurden selbst die gravierenden Mänge
ausgeblendet. Mangel an Fachkräften, keine Regierungserfahrung. Korruption und Vetternwirtschaft sind allgegenwärtig. Timor-Leste ist auf Platz 145 von 180 Ländern im Transparency International-Index (Vgl.Transparency International, Corruption Perceptions Index 2008). 
Stagnierende und unterentwickelte Wirtschaft.
Grosse Unterschiede der Entwicklung und starke Abneigung zwischen dem Osten und Westen Timor-Lestes. Eine mangelnde Infrastruktur.
Außerhalb der Hauptstadt Dili scheint die Zeit schon seit langem still zu stehen. Dort sieht man wieso Timor-Leste, als das ärmste Land Südostasiens gilt, den schlechtesten Human Development Index aller nicht-afrikanischen Länder hat und auf dem 158. Platz von 165 liegt (Vgl. UNDP, Human Development Report 2008, Seite 43).

Das Land mit der höchsten Geburtenrate der Welt hat auch eine viel zu hohe Kindersterblichkeitsrate (40 von 1000). 41,4% aller Timoresen sind Analphabeten. 50% der Kinder sind untergewichtig und 42% der Leute haben kein sauberes Trinkwasser.

Zur Verbesserung dieser Situation hoffen die Timoresen auf ihre Öl- und Gasvorkommen (ab jetzt Petroleumvorkommen genannt). Der drohende „Fluch der Bodenschätze“, den viele Länder so teuer bezahlen mussten und vor dem sogar gestandene Länder wie die Niederlande in die Knie gezwungen wurde, machte niemandem Angst. Die Bohrungen sind außerhalb der Sichtweite der Timoresen und aufgrund der fehlenden Fachkräften, arbeiten sehr wenige Timoresen auf den Bohrinseln, so dass der direkte Kontakt mit der Bevölkerung nicht statt findet.

Um den Wohlstand aus den Bodenschätzen auf mehrere Generationen zu verteilen, beschloss man, die Einnahmen nach dem „Norwegischen Model“ - „Norway Plus“ zu verwalten. Ein Model, dass in einem Land funktioniert (hat), dass zum Zeitpunkt der Einführung des Fund schon über einen gewissen Wohlstand und einer erfahrenen Regierung verfügt.

In der Vergangenheit hat es noch kein Land geschafft, dass nicht schon vorher einen gewissen Wohlstand hatte, die negativen Erscheinungen die der Reichtum, bedingt durch Bodenschätze, mit bringt, aus dem Weg zu gehen. In einem
persönlichen Interview im September 2006 sagte mir der damalige Premierminister José Ramos-Horta, die Regierung ist sich sicher, dass der Timor-Leste Petroleum Fund dazu beitragen wird, den Reichtum aus den Petroleumvorkommen 
gewissenhaft zu verwalten. Die heutige wie auch zukünftige Generationen werden gleichermaßen von den Einnahmen profitieren.
Weil dieses Geld nicht nur wirtschaftliche Begehrlichkeiten weckt, wird das politische Geschehen hier nicht ausser acht gelassen, da diese Ereignisse wesentlichen Einfluss auf die Veränderungen im Petroleumsektor hatten.
Ferner ist die Vergangenheitsbewältigung, besonders mit dem grossen Nachbar Indonesien, ein Thema.

Hope

Hope
Impressionen aus Timor-Leste

Freitag, 29. Januar 2010

Timor-Leste Petroleum Fund

Im Oktober 2004 gab es eine öffentliche Ausschreibung des Finanzministeriums von Timor Leste um Konzepte zu entwickeln, die die Einnahmen aus den Petroleumvorkommen in einem Fonds nachhaltig verwalten. Im Juli 2005 wurde der Timor-Leste Petroleum Fund einstimmig von der Regierung und dem Parlament verabschiedet. Die Timor-Leste Zentralbank wurde als Fonds-
Verwalter eingesetzt.
Dazu mehrere Gremien, die eine neutrale und eigenständige Sichtweise vorlegen
sollen:

Petroleum Fund Consultitive Council - Ein Aufsichtsrat, der sich mit verschiedenen Mitgliedern aus Politikern, Aktivisten und Geistlichen zusammen setzt.

Investment Advisory Board - Ein Beratergremium, dass das Finanzministerium über Investitionsstrategien berät und Vorschläge für eventuelle Änderungen gibt.

Independent Auditor - Ein Wirtschaftsprüfer, der international anerkannt ist, die Zahlungen
kontrollieren und über jede Unregelmäßigkeit berichten soll. Mit dem schweizer Unternehmen Deloitte Touche Tohmatsu wurde auch schnell ein Wirtschaftsprüfungsunternehmen gefunden, dass den Erwartungen entspricht.

Das Startkapital bestand aus Förderabgaben bzw. Lizenzeinnahmen aus den Jahren 2005 und 2006. Das Petroleum-Fund-Gesetz sagt aus, dass die Entnahmen, die jährlich aus dem Fond genommen werden dürfen, nur 3% der insgesamt zu erwartenden Einnahmen betragen darf.
Der Timor-Leste Petroleum Fund wurde anfangs nur in US-Staatsanleihen bei der Federal Reserve Bank of New York angelegt. 
Anfang 2007 machte das IAB die Empfehlung, in Verhandlungen mit einem externen, potentiellen Kandidaten als neue Depotbank zu treten. Am 02. Juni 2008 wurde von der BPA bekannt gegeben, dass die australische Niederlassung der JPMorgan-Bank ab sofort die neue Depotbank des Petroleum Fund ist. Damit soll eine höhere Kapitalrendite auf die Vermögenswerte aus dem Petroleum Fund erzielt werden. JPMorgan wird anders als die Federal Reserve Bank, die Vermögenswerte auch in andere Bereiche investieren. Darüber hinaus ist JPMorgan auch verantwortlich für die Ausbildung und Weiterbildung der Angestellten der BPA.
Die erste Entnahme erfolgte am 21. März 2007 und betrug 120 Mio. US-Dollar. Weitere Entnahmen folgten im Mai und Juni und betrugen insgesamt 140 Mio. USDollar. Dann folgten die ersten Probleme. Im Oktober 2007 verabschiedete das Parlament einen Übergangshaushalt für die letzten Monate 2007 in Höhe von 117 Mio. US-Dollar, das eine Zufuhr von 40 Mio. US-Dollar aus dem Fund in den Haushalt einschloss. Laut Petroleum Fund Beschluss braucht es aber erst eine analysiertes ESI das vom PFCC abgesegnet werden muss, um dann ein Budget zu planen. Dies ist nicht geschehen und wurde vom PFCC auch gerügt.
Für den ersten Haushalt der mit Petroleum-Fund-Geldern, für das Jahr 2008, beschlossen wurde, wurden als ESI 294 Mio. US-Dollar vorgesehen. Im Dezember 2007 wurde diese Kalkulation vom PFCC in Frage gestellt.
Als dann die Regierung beschloss den Haushalt für die zweite Jahreshälfte 2008 um 126% auf 788,3 Mio. US-Dollar nach zu bessern und das Parlament das auch noch genehmigte, beklagten sich die Öffentlichkeit, IMF, Worldbank, FRETILIN und PFCC.
Denn diese Erhöhung wurde auf Kosten des Petroleum-Fund durch genommen. 396,1 Mio. US-Dollar nachkalkuliertes ESI, auf Grund des gestiegenen Ölpreises, dazu noch 290,7 Mio. US-Dollar über dem ESI. Zusammen waren es 686,8 Mio. US-Dollar die dem Petroleum Fonds entnommen werden sollten. Das oberste Gericht entschied, dass Entnahmen höher als der ESI gegen die Prinzipien und Gesetze des Petroleum Fund verstossen. Somit wurde der Haushalt auch für unrechtmäßig erklärt. Am Ende des Jahres bestätigte die Zentralbank Timor-Lestes,
dass genau 396 Mio. US-Dollar aus dem Petroleum Fund für des Staatshaushalt 2008 entnommen wurden.
Für 2009 errechnete der Ministerrat den neuen Haushalt, der dann auch vom Parlament genau so abgesegnet wurde. In diesem Budget erhöhte sich der ESI auf 407,8 Mio. US-Dollar plus eine einmalige Entnahme aus dem Petroleum Fund in Höhe von 181,2 Mio. US-Dollar. Insgesamt 589 Mio. US-Dollar. Der komplette ESI wurde auch in dem Haushalt für 2009 verplant.



Eingestellt von um

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